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„Freie Wähler“ - die kommunalpolitische Alternative in und für Leverkusen |
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„Freie Wähler“ - die kommunalpolitische Alternative in und für Leverkusen |
Pressemitteilung 13. Januar 2012
Ratsbündnis Jamaika Plus: Mit der OB-Vorlage zur Haushaltssanierung Überschuldung vermeiden!
In einer ersten Reaktion haben die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler die Vorlage zur Haushaltssanierung der städtischen Finanzen von Oberbürgermeister Buchhorn begrüßt. „Wir haben die einmalige, realistische Chance, unsere Stadt in den kommenden Jahren aus den Zwängen des Nothaushaltsrechts und damit der Fremdbestimmung durch die Kommunalaufsicht zu befreien und Leverkusen die eigene Handlungsfähigkeit zurückzugeben“, so Thomas Eimermacher, finanzpolitischer Sprecher des Jamaika-Plus-Bündnisses. Die Vorlage enthalte sicherlich auch Einschnitte für die Leverkusener Bürgerinnen und Bürger, aber die Stadt werde eben nicht kaputt gespart. Stattdessen stelle der Oberbürgermeister mit den vorgeschlagenen Maßnahmen die weitere Stadtentwicklung sicher. Leverkusen bleibe ein attraktiver Wohn- und Wirtschaftsstandort. Die heutige Generation müsse ihre Hausaufgaben erledigen und nicht auf künftige Generationen abwälzen oder aber mit offenen Augen in die Überschuldung rennen, die bislang durch den stetigen Eigenkapitalverzehr für 2014 erwartet wurde. Mit dem Sanierungskurs wird die Überschuldung der Stadt Leverkusen abgewendet. Die Bündnispartner werden jetzt in die Details des Konzeptes einsteigen und beraten.
Pressemitteilung 22. November 2011 Stillstand in Hitdorf SPD und Bürgerliste verhindern Verkehrskonzept in Hitdorf!
Leverkusen. Gegen die Stimmen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler haben SPD und Bürgerliste in der Bezirksvertretung I das Verkehrskonzept Hitdorf beerdigt. Der Ausbau der Ringstraße und eine optimale Entzerrung des innerörtlichen Verkehrs werden mit dieser Entscheidung GEGEN Hitdorf für viele Jahre verhindert.Nach mehr als zehn Jahren Arbeit an einem ausgewogenen Verkehrskonzept – gemeinsam in Arbeitsgruppen mit der Hitdorfer Bevölkerung – bleibt so die unbefriedigende Verkehrssituation bestehen. Entgegen aller Behauptungen der Gegner des Verkehrskonzepts, wird es eine Umgehungsstraße in den nächsten 10-15 Jahren nicht geben. Der Grund: Das Land NRW hat schlicht und einfach für sinnlose neue Straßenbauprojekte kein Geld! Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler stehen nach wie vor FÜR die Umsetzung des Verkehrskonzepts und werden weiter versuchen, die unverantwortliche Blockadepolitik von SPD und Bürgerliste aufzulösen. Wir werden die Hitdorfer Bevölkerung auf dem Laufenden halten!
CDU Bündnis 90/Die Grünen FDP Freie Wähler
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Bernsteintrasse aus Prioritätenliste gestrichen Endlich ist die Kuh vom Eis Bernsteintrasse
aus der Prioritätenliste gestrichen Die Fraktionen von
Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Freie Wähler sind dankbar, dass die
unselige Diskussion um die so genannte Bernsteintrasse endlich zu Ende
ist. Dank des
überarbeiteten Landesstraßenbedarfsplans ist diese Trasse in der
Priorität weit nach hinten gerutscht und damit so gut wie beerdigt. Dadurch besteht die realistische Chance, dass auch in
Hitdorf endlich Ruhe eingekehrt und die fortlaufende Verunsicherung der
dort lebenden Bürger/innen und die Hetze durch bestimmte Fraktionen
aufhört. Die beschlossene
einbahnstraßenähnliche Regelung für Hitdorfer- und Ringstraße werden dem
Stadtteil die gewünschte Verkehrsentlastung bringen, die schöne
Hitdorfer Seenlandschaft bleibt als Naherholungsgebiet unversehrt. Für den Stadtteil Hitdorf und die Gesamtstadt ist
dieser Beschluss der Landesregierung ein Gewinn. Fraktionsgeschäftsführerin
Bündnis 90/Die Grüne
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Frau Manuela Andries vertritt die Freie Wähler im
Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Leverkusen und unterstützt
die Dichtheitsprüfung der Hausanschlüsse auch mit der Kamerabefahrung. Preiswerte Lösung beschlossen KANALPRÜFUNG Sowohl das Verfahren als auch
die Fristen bleiben sozialverträglich VON HARTMUT ZITZEN Die Leverkusener Hauseigentümer können aufatmen: Der Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Leverkusen (TBL) hat sich über alle Bedenken von TBL-Chef Reinhard Gerlich hinweggesetzt und am Dienstagnachmittag beträchtliche Erleichterungen für die vorgeschriebene Dichtheitsprüfung privater Kanalanschlüsse beschlossen. Dazu gehört eine Verlängerung der ursprünglich nur bis Ende 2015 laufenden Frist für den Nachweis, dass die Rohre dicht sind. Der "Jamaika-Plus"-Antrag, der bereits im Stadtrat eine Mehrheit gefunden hatte, wurde vom Verwaltungsrat jetzt bei zwei Enthaltungen einstimmig beschlossen. Demnach erfolgt die Prüfung gestaffelt nach Stadtteilen: Rheindorf/Hitdorf 2012, Bürrig/Küppersteg 2013, Wiesdorf/Manfort 2014, Opladen 2015, Quettingen/Lützenkirchen 2016, Schlebusch/Alkenrath 2017, Steinbüchel 2018 und Bergisch Neukirchen 2019. Vorgezogen werden kann die Prüfung aber immer dort, wo städtische Kanäle oder Straßen saniert werden. Darüber hinaus beschloss das Gremium auf Antrag des CDU-Ratsherrn Bernhard Apel, es im Normalfall bei einer optischen Prüfung des Hausanschlusses mittels ferngesteuerter Kamera zu belassen. Gerlich wollte demgegenüber ein aufwendigeres - und teureres - Verfahren mittels Luft- oder Wasserdruck zur Pflicht machen. Nur so, argumentierte er, seien etwaige Schäden verlässlich festzustellen, während dem Kameraauge manches entgehe. Die Politiker ebenso wie Baudezernent
Wolfgang Mues als Vorsitzender des Verwaltungsrats hielten energisch
dagegen: Der Erlass des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums
stelle die optische Prüfung gleichberechtigt neben die Druckprüfung
und sei nach Aussage aller befragten Fachleute auch genauso
zuverlässig. Bei vier Enthaltungen fiel schließlich auch dieser
Beschluss einstimmig. Vorgeschrieben sind Druckprüfungen jetzt nur
noch in Wasserschutzgebieten. Für seinen Widerstand musste Reinhard
Gerlich außerdem noch beißende Kritik einstecken: Gleich mehrere
Mitglieder des Verwaltungsrats und sein dienstlicher Vorgesetzter
Wolfgang Mues warfen ihm vor, sich selbst zum Maßstab der Dinge zu
machen, weil er an seinem in einer Nachbarstadt gelegenen Privathaus
eine Druckprüfung habe durchführen müssen. Die hatte dann in der Tat
Schäden dokumentiert, die Gerlich mit erheblichem finanziellen
Aufwand hatte reparieren lassen müssen. Dafür hieß es, könne er aber
nicht die Leverkusener Eigentümer bestrafen.
unsere Leitgedanken:
Das Leben in unserer Stadt ist für die große Mehrheit der Bevölkerung ein entscheidender persönlicher und sozialer Bezugspunkt. Wir, die „Freie Wähler Leverkusen“ sind anders als andere politische Gruppierungen, weil wir uns ausschließlich den Interessen der Leverkusener Bürgerinnen und Bürger verpflichtet fühlen. Darum bitten wir um Ihr Vertrauen, denn wir „Freie Wähler Leverkusen“ sind die einzige ernst zu nehmende kommunalpolitische Alternative in Leverkusen. Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt Unser Kommunalwahlprogramm beschreibt, wie wir uns als „Freie Wähler Leverkusen“ die Zukunft für unsere Stadt vorstellen. Die bisherigen Schwerpunkte der Leverkusener Kommunalpolitik müssen hinsichtlich einer ganzheitlichen Betrachtungsweise des kommunalen Geschehens entwickelt werden; notwendig ist ein so genannter Masterplan 2020 für unsere Stadt. Arbeit, Bildung und Soziale Gerechtigkeit sind der Dreiklang, der unsere Orientierung zusammenfasst. Wenn Sie sich für unsere Arbeit interessieren, Anregungen geben oder sogar mitmachen möchten, dann sind Sie uns herzlich willkommen. Wenden Sie sich bitte an unser Fraktionsbüro. Ihre „Freie Wähler“ (4. Mai 2009) Wohlfühlstadt Leverkusen – zukunftsfähig und lebenswert ! Liebe Bürgerinnen und Bürger, Der Bürger will eine Stadt Leverkusen, in der er sich wohl fühlt, Dies setzten wir um in Aktionspunkte und Einzelziele und haben für einige Zielvorstellungen Strategien entwickelt. Da aber eins unserer wichtigsten Ziele die „Bürgerbeteiligung“ ist, werden wir bei Entscheidungen und Aktionen die Bürgerinnen und Bürger fragen und mit entscheiden lassen. Die Alternative zu jahrelanger „Politikverdrossenheit“ lautet: „Mitwirkung und Mitentscheidung“ Wir werden fragen, wir werden zuhören und wir werden – gemeinsam mit allen Beteiligten – gute und zielführende Lösungen finden. Dieses Programm wird getragen von den Mitgliedern unseres Vereins. Sie sind gewillt, mit gesundem Menschenverstand und Geschick die weiteren politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Geschäfte in Leverkusen zu lenken.
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Jeden Montag um 19:00 Uhr
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