Anträge und Anfragen an den Oberbürgermeister
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Anträge und Anfragen an den Oberbürgermeister |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 07.12.2011, dass der
Fachbereich Personal und Organisation dem Dezernat I (Oberbürgermeister)
zugeordnet wird, auf die Tagesordnung des Rates zu setzen: Lesen Sie mehr...  |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 23.11.2011 bzgl.
Gesamtkonzept Opladen: Folgende Themenschwerpunkte sollen zeitnah bearbeitet werden: Machbarkeitsstudie zur Verlegung des nördlichen Teils des Busbahnhofes Opladen... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 17.11.2011 bzgl. Erhaltung
des Denkmalschutzes für das Schulgebäude Im Hederichsfeld auf die
Tagesordnung des Bezirkes II zu setzen: Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 15.11.2011, dass die
Sanierung des Gehweges der Straße "Am Hühnerberg" in Leverkusen-Quettingen
im Straßeninstandsetzungskonzept 2012 erweitert wird, auf die
Tagesordnung des Bezirkes II gesetzt wird: Der Gehweg weist massive Beschädigungen auf... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgende Fragen vom 14.11.2011 bzgl.
"Überstunden der Feuerwehrleute" über z. d. A. Rat zu beantworten: Wie gedenkt die Verwaltung angesichts von ca. 200.000 abzugeltender Überstunden, die Einsatzbereitschaft der Städt. Feuerwehr Leverkusen aufrecht zu erhalten? Weitere Fragen... Lesen Sie hier... |
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wir bitten Sie, folgende Fragen vom 07.11.2011 über z. d A. Rat
zu beantworten: Welche Dächer auf öffentlichen Gebäuden wurden bisher für die Maßnahme "Photovoltaik" zur Verfügung gestellt? Weitere Fragen... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 03.11.2011 auf die
Tagesordnung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zu setzen: Die Verwaltung nimmt folgende, in der Arbeitsgruppe "Kennzahlen für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss" entwickelte, neue Ideen zu verbesserten Kennzahlen zur Kenntnis... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 12.10.2011 auf die
Tagesordnung der Bezirksvertretung II zu setzen: Die Verwaltung richtet an einem geeigneten Ort in der Waldsiedlung einen öffentlichen Bücherschrank ein... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag vom 14.10.2011 auf
die Tagesordnung des Rates zu setzen: Die von der Verwaltung vorgeschlagene Prioritätenliste für Kreisverkehrsplanungen in Leverkusen wird auf Basis von Finanzierung und Zuständigkeit wie folgt geändert: Lesen Sie mehr... Hier der 1. Beschluss.... und ein weiterer Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 13.10.2011, "dass die
Verwaltung gemeinsam mit allen interessierten Einrichtungen der offenen
Kinder- und Jugendarbeit unserer Stadt einen
Konzeptionsentwicklungs-Prozess initiiert" auf die Tagesordnung der
zuständigen Gremien setzen zu lassen... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 08.10.2011: Der Rat der
Stadt Leverkusen spricht sich für ein generelles Nachtflugverbot für
Passagiermaschinen in der Zeit... auf die Tagesordnung der
entsprechenden Gremien und des Rates zu setzen: Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 27.09.2011 "die
Straßenbeleuchtung auf dem Karl-Carstens-Ring in Höhe des neu
eingerichteten provisorischen Parkstreifens wird wieder eingeschaltet"
auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung III zu
behandeln: Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 16.09.2011 "Dem
Förderantrag des Schießvereins 1910 Rheindorf für deren
integratives Stadtteilfest im Jahr 2012 wird entsprochen" auf die
Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen: Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 12.09.2011 "Einführung
eines Sozialtickets für Leverkusen ab 2012"auf die Tagesordnung der
zuständigen Gremien setzen zu lassen: Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 05.09.2011 "Wer für die regelmäßige
Pflege des Hafenbereichs in Hitdorf zuständig ist?" über z. d. A. Rat zu
beantworten: Lesen Sie mehr... Hier die Antwort... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 30.08.2011 "Das
Fußballstadion an der Tannbergstraße in Leverkusen-Küppersteg erhält den
Namen Paul-Janes-Stadion" auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien
und des Rates zu setzen: Anlässlich seines 100. Geburtstages am 11. März kommenden Jahres erhält das Fußballstadion... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 09.08.2011 bzgl.
Errichtung zusätzlicher Parkflächen auf dem Gelände Reuschenberg auf die
Tagesordnung des Bezirks II zu setzen: Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 27.07.2011 über z. d. A. Rat zu
beantworten: Fragen zum Begrüßungspaket für Familien von Neugeborenen Lesen Sie mehr... Hier die Antwort... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 21.07.2011 im Rahmen
des Bildungs- und Teilhabepaketes insgesamt 13 zusätzliche
Schulsozialarbeiter/innen einzustellen auf die Tagesordnung des Rates zu
setzen: Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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Eine Anfrage vom 16.06.2011 wurde vom Herrn Gerlich, Leiter der
Technischen Betriebe Leverkusen bzgl. der regelmäßigen Berichterstattung
über den Zustand der Deiche und der geplanten Baumaßnahmen an den
Deichen wie folgt geantwortet: Hier die Antwort... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 15.07.2011 bzgl. des Stellenplans
der Lehrer an der Hauptschule Görresstraße beizubehalten, auf die
Tagesordnung der zuständigen Gremien zu setzen... Die Bezirksregierung Köln als zuständige Behörde für Lehrerzuweisungen an den Schulen wird aufgefordert... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 04.07.11 bzgl. einer
Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2012
auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien zu setzen: Es soll in einem Zeitraum von längstens 10 Jahren ein ausgeglichener Haushalt erarbeitet werden... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 01.07.11 bzgl. der
Richtlinie zum Anbringen von Werbemaßnahme und Aufstellen von
Dreiecksständern- Neufassung- auf die Tagesordnung der zuständigen
Gremien zu setzen: Wir bitten sie, nachfolgende Änderungen in der Neufassung einzuarbeiten... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 30.06.11 über z. d. A. Rat zu
beantworten: Im Zuge des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für eine Vollsortimenter in Bergisch-Neukirchen haben sich nach zahlreichen Rücksprachen mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern folgende Fragen gestellt:... Lesen Sie mehr... Hier die Antwort... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 17.06.11 über z. d. A. Rat zu
beantworten: Wie lange läuft die Erlaubnis der Genehmigung zur Außengastronomie des Scala Cantina? Und noch 5 weitere Fragen... Lesen Sie mehr... Hier die Antwort... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 21.06.11 auf die
Tagesordnung der zuständigen Gremien und des Rates zu setzen: Die Verwaltung prüft, wie der Erhalt schützenswerter Bäume auf privaten Grundstücken durch finanzielle Anreize für die Eigentümer gefördert werden kann... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 21.06.11 auf die
Tagesordnung der zuständigen Gremien und des Rates zu setzen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Haushaltsplanung 2012 auf Basis der Ist-Ergebnisse des Jahresabschlusses 2010 vorzunehmen... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 15.06.11über z. d. A. Rat zu
beantworten: Im Zuge des Neubaus des Jugendhauses Rheindorf möchten wir einen Vergleich zu den anderen Jugendhäusern in Leverkusen ziehen können. Hier unsere Fragen... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 28.04.11 über z. d. A. Rat zu
beantworten: Wie hoch ist der Kosten- und Arbeitsaufwand für die Stadt Leverkusen für eine Sonderratssitzung?... Lesen Sie mehr... Hier die Antwort... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 15.04.11 über z. d. A. Rat zu
beantworten: Wie viele Kinder U 3 werden zur Zeit durch wie viele Tagesmütter/ -väter betreut? Und noch vier weitere Fragen... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 09.06.2011 bzgl. welche
Flächen in Leverkusen zukünftig für die Errichtung von Windkraftanlagen
geeignet sind auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien und des Rates
zu setzen: Einen schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie zu ermöglichen und stattdessen verstärkt regenerative Energien einzusetzen... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 09.06.2011 bzgl. der
Erfüllung von Rahmenbedingungen zum alten Gelände des Jugendhauses
Rheindorf auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien setzen zu lassen: Inwiefern kann der Schießverein 1910 das alte Jugendhaus in Rheindorf zu seinen Vereinszwecken nutzen... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 09.06.2011 bzgl. dem
System des Haushaltes der Stadt Münster sich zu orientieren auf die
Tagesordnung der zuständigen Gremien setzen zu lassen: Die Stadt Leverkusen soll sich ab dem Jahr 2012 am System des Haushaltes der Stadt Münster mit deren Produkten, Zielen und Kennzahlen orientieren... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 09.06.2011 zum
Verkehrskonzept BayArena auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien zu
setzen: Folgende Anträge und Vorlagen haben sich zum Thema Querspange Europaring etc. erledigt... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 06.06.2011 bzgl. der
Benennung des neu gestalteten Parks in Alkenrath auf die Tagesordnung
des Bezirkes III zu setzen: Der neu gestaltete Park in Alkenrath erhält den Namen "Bürgerpark Alkenrath"... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage über z. d. A. Rat zu beantworten:
0903/2011Auf unseren Antrag hin ist die Vorlage Umgestaltung Knoten Altenberger Straße /Kapellenstraße in einen Kreisverkehr um eine Turnus vertagt worden... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 05.05.2011 Änderung der
Förderrichtlinien beim Projekt Soziale Stadt Rheindorf-Nord auf die
Tagesordnung der nächsten Sitzung setzen zu lassen: Antragsteller sollten nur natürliche oder juristische Personen sein... Lesen Sie mehr... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 04.05.2011 zur
Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle auf die Tagesordnung des
Verwaltungsrates setzen zu lassen: Bei der Erstellung entsprechender Satzung zur Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle wird gemäß den Ausführungen des Vollzugserlasses des Umweltministeriums des Landes NRW verfahren... Lesen Sie mehr.. .Informationen der Presse... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 19.04.2011 bzgl. "Soziale
Stadt Rheindorf" hier Umgestaltung Friedenspark auf die Tagesordnung der
zuständigen Gremien setzen zu lassen: Bei der Umgestaltung des Friedensparks soll das vorhandene Beleuchtungskonzept insofern ergänzt werden, dass der Zuweg zum neuen Mehrgenerationenspielplatz von der Memelstraße aus kommend auch beleuchtet wird... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 06.04.2011 bzgl.
Realisierungskonzept zur Steigerung des Anteils erneuerbarer
Energieformen auf die Tagesordnung der Ratssitzung zu setzen: Den Anteil erneuerbarer Energien kontinuierlich zu steigern... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 18.04.11 über z. d. A. Rat zu beantworten:
In der Presse wurde kürzlich darüber berichtet, dass mehrere Kommunen
finanziell geschädigt worden sind, weil die Hersteller von Feuerwehr-
und Rettungswagen im Rahmen von Preisabsprachen zu hohe Preise verlangt
haben.... Lesen Sie mehr... Hier die Antwort... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 14.04.11 über z. d. A. Rat zu beantworten:
Rodung von Bäumen an der Dhünn... Lesen Sie mehr... Hier die Antwort... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 28.03.11 bzgl. Sanierung
Europaring auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien setzen zu
lassen: Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der Machbarkeitsstudie für den Europaring einen Planungsansatz in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen.... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag vom 15.03.11 bzgl.
Erhalt des Bayer-Kreuzes auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien
setzen zu lassen: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, mit der Bayer AG und der Lanxess AG Gespräche mit dem Ziel aufzunehmen, das Bayer-Kreuz als Industriedenkmal zu erhalten.... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 08.02.2011 bzgl. der
Dichtheitsprüfungen privater Hausanschlüsse auf die Tagesordnung der
zuständigen Gremien setzen zu lassen: Die kommunale Satzung wird so geändert, dass die Frist für die Dichtheitsprüfungen privater Abwasserleitungen von 2015 auf den 31.12.2023 verlängert wird.... Lesen sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 15.03.11 auf die Tagesordnung
der zuständigen Gremien setzen zu lassen: |
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wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag vom 28.01.2011 zur
Vorlage 060/2010 „Kindertageseinrichtung Elbestraße 21 in
Leverkusen-Rheindorf“ auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien
setzen zu lassen: |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 27.01.2011 auf die
Tagesordnungen der zuständigen Gremien setzen zu lassen: |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 27.01.11 auf die
Tagesordnungen des Bezirkes II setzen zu lassen: |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 27.01.11auf die
Tagesordnungen der zuständigen Gremien setzen zu lassen: |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 24.01.11 auf die
Tagesordnungen der zuständigen Gremien setzen zu lassen: |
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wir bitten Sie, unseren Fragenkatalog vom 19.01.2011 bzgl. zum Haushalt
2011 zeitnah durch die Verwaltung beantworten zu lassen: Lesen Sie mehr... Hier die Antwort... |
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wir bitten Sie, folgenden Ergänzungsantrag vom 19.01.11 auf die
Tagesordnung der zuständigen Gremien setzen zu lassen: Inwieweit der allgemeine Sozialdienst der Stadtverwaltung ggfls. in Kooperation mit den freien Trägern, eine Rolle als Ansprechpartner und Vermittler übernehmen kann... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 17.01.11 auf die Tagesordnung
der zuständigen Gremien setzen zu lassen: Das NaturGut Ophoven soll weiterhin als eigenes Produkt in den folgenden Haushaltsjahren aufgeführt werden.... Lesen Sie mehr... Hier der Beschluss... |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 17.01.11 auf die
Tagesordnungen der zuständigen Gremien setzen zu lassen: |
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wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 12.01.11 auf die
Tagesordnungen der zuständigen Gremien zu nehmen: |
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wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag vom 12.01.11 zum Antrag des
Integrationsrates 0789/2010 auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien
zu nehmen: |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 17. Dezember 2010 bzgl. Erneuerung
von Beleuchtungsanlagen? zu beantworten: Wo können bei der EVL die Protokolle über die vorgenommenen Wartungs- und Sanierungsarbeiten eingesehen werden?... Lesen Sie mehr... Hier die Antwort... |
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wir bitten
Sie, folgende Anfrage vom 17. Dezember 2010 zu beantworten: An die Technischen Betriebe Leverkusen Herrn Gerlich Sehr geehrter Herr Gerlich, bei den Informationsveranstaltungen über die nunmehr vorgeschriebenen Kanaluntersuchungen wurde den Hauseigentümer mitgeteilt, dass die Reparaturen bis 2015 fertig gestellt sein müssen.... Lesen Sie mehr ... Hier die Antwort... |
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wir bitten
Sie, folgende Anfrage vom 17. Dezember 2010 zu beantworten: wir bitten um Beantwortung der folgenden Fragen über z.d.A. Rat. Die Nachfragen beziehen sich auf eine Anfrage von März 2009. Lesen Sie mehr ... |
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wir bitten Sie, folgende Anfrage vom 10. Dezember 2010 zu beantworten: Auswirkung der Kürzungen bei der SGB II-Arbeitsförderung in Leverkusen Lesen Sie mehr ... Hier die Antwort... |
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wir bitten
Sie, folgenden Antrag vom 16. November 2010 auf die Tagesordnung der
Ratssitzung am 6. Dezember 2010 setzen zu lassen: |
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wir bitten
Sie, die Verwaltung zu beauftragen, die folgenden Fragen vom 9. November
2010 über z. d. A. Rat zu beantworten: Brandschutzsanierung Gesamtschule Schlebusch Lesen Sie mehr ... |
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wir bitten
Sie, folgenden Antrag vom 09. November 2010 auf die Tagesordnung der
zuständigen Gremien setzen zu lassen: Umbau städtischer Kindertagesstätten: Vorlagen 610/2010 und 660/2010 Das von der WGL zur Planung der Kita-Neubauten beauftragte Büro Rauschenbach (bzw. das entsprechende Architekturbüro) überprüft die Kostenaufstellung der beiden Vorlagen (610/2010; 660/2010) unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit und der Kostenreduzierung sowie im Hinblick auf die von den Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freien Wählern OWG-UWG beschlossene Deckelung der Baukosten pro U3-Platz. Lesen Sie mehr ... |
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wir bitten
Sie, folgenden Antrag vom 08. November 2010 auf die Tagesordnung der
zuständigen Gremien setzen zu lassen: Verkehrsinseln Lützenkirchener Straße / Quettinger Straße Die Verwaltung wird beauftragt, die Verkehrsinseln an der Kreuzung Lützenkirchener Straße / Quettinger Straße so abzusichern, dass Kinder und Jugendliche auf dem Schulweg nicht mehr gefährdet werden. Lesen Sie mehr ... |
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wir bitten
Sie, folgenden Antrag vom 20. Oktober 2010 auf die Tagesordnung der
zuständigen Gremien und der Ratssitzung am 6. Dezember 2010 setzen zu
lassen: Die Vorlage R 344 „Umsetzung Kienbaum-Gutachten, Maßnahmen 51, 54 und 58“ wird auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 6.12. 2010 gesetzt. Lesen Sie mehr ... Lesen Sie den Beschluss... |
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Ausbau der
U3-Betreuung: Vorgehen im Hinblick auf Umbau und Erweiterung bestehender
städtischer Kitas Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag vom 15. Oktober 2010 auf die Tagesordnungen der entsprechenden Gremien und des Rates: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche zusätzlichen Um- und Erweiterungsbauten bestehender städtischer Kitas durch die WGL durchgeführt werden können. Dies beinhaltet auch bereits im Haushalt etatisierte Erweiterungsbauten. Lesen Sie mehr ... |
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wir bitten
Sie, folgenden Antrag vom 14. Oktober 2010 auf die Tagesordnung der
zuständigen Gremien setzen zu lassen: Der Rat beauftragt die Verwaltung zu überprüfen, ob - die Richtlinien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen in dem Sinne überarbeitet werden können, dass Aspekte des Umweltschutzes und der Energieeffizienz Bestandteil der Zuschlagsentscheidungen werden ... Lesen Sie mehr ... Hier der Beschluss... |
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Sehr geehrter
Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, folgenden Antrag vom 7. Oktober 2010 auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien setzen zu lassen: Die Verwaltung prüft: welche bau-, umwelt und ordnungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt werden müssen, um auf Leverkusener Stadtgebiet einen Tierfriedhof einrichten und betreiben zu können... Lesen Sie mehr ... Lesen Sie den Beschluss... |
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Dringlichkeitsantrag vom 1. Oktober 2010 Ausbau der Balkantrasse als Rad- und Wanderweg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Freie Wähler OWG-UWG bitten um Aufnahme folgenden Dringlichkeitsantrages zur Sitzung des Rates am 04.10.2010. Die besondere Dringlichkeit ergibt sich aus der Antragsfrist bis 31.12.2010. Lesen Sie mehr ... |
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bitte nehmen
Sie den nachfolgenden Antrag vom 9. September 2010 auf die Tagesordnung
der nächsten Gremiensitzungen: Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten, die städtischerseits heute vollumfänglich in Küppersteg, Hardenbergstraße, durchgeführte Methadonabgabe zusätzlich noch an einem anderen, geeigneten Standort im Stadtgebiet anzubieten. Ziel ist eine Dezentralisierung und damit eine Entzerrung der hohen Konzentration an einem Standort. Lesen Sie mehr ... |
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Antrag der Bündnis-Partner
Jamaika Plus, Vorlage vom 12. August 2010 Auflösung von Bezirksfraktionen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Rates: Der Rat fordert die Fraktionen von SPD und Bürgerliste auf, die von Ihnen gebildeten Bezirksfraktionen aufzulösen. Lesen Sie mehr ... |
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Antrag der Bündnis-Partner
Jamaika Plus zur Reduzierung der
Mitglieder im Rat und in den Bezirken, Vorlage vom 10. August 2010 |
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wir bitten
Sie, folgende Anfrage vom 16. Juli 2010 über z.d.A Rat beantworten zu
lassen: Die Umgestaltung des Marktplatzes Wiesdorf und des Bereiches bis zur Wöhlerstraße ist beschlossen. Bei der Umsetzung von Maßnahmen will man sich grundsätzlich an den Vorschlägen von Prof. Ackers orientieren. Im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen bitten wir um folgende Kostenaufstellungen und die Beantwortung der u.g. Fragen: Lesen Sie mehr ... |
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Änderungsantrag zum Arbeitsprogramm Verbindliche Bauleitplanung
2010/2011, Vorlage Nr. 0415/2010 Marktsituation und Leerstände im Wohnungsbau einerseits, und die zum Teil überlastete Infrastruktur in einigen Stadtteilen andererseits, lassen es vertretbar erscheinen, die Entwicklung von Wohnbauflächen nur dort voran zu treiben, wo Konfliktsituationen im Planverfahren nicht vorhanden oder erkennbar gering sind. Dies gilt insbesondere für die Stadtteile Hitdorf und Quettingen. Dem gegenüber verlangt die gesamtgesellschaftliche Entwicklung (vgl. Bauvorhaben Düsseldorfer Straße und Herzogstraße in Opladen) mit einer älter werdenden Bevölkerung nach einer Verstärkung des barrierefreien Wohnungsbaus in den Zentren und Stadtteilen. Darüber hinaus sollte auch die Nachfrage nach Möglichkeiten für individuelles Bauen bei neuen Planvorhaben ebenfalls in den Blick genommen werden. Lesen Sie mehr ... |
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Nachtragsantrag der Bündnis-Partner Jamaika Plus zum Antrag: "R
0333/2010": Planung Ringstraße auf der Grundlage des Bebauungsplans Nr. 56/I „Hitdorf-West“ Lesen Sie mehr ... |
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Anfrage der
Bündnis-Partner Jamaika Plus: Optimierung der Verwaltungsstandorte; Mietverhältnis Goetheplatz ab 2014 Ersatzstandorte im Bereich „neue bahnstadt opladen“ Lesen Sie mehr ... |
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Der Bürgerbusch
gehört zu Leverkusen – keine Raststätte im Bürgerbusch! Lesen Sie mehr ... |
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Nachtragsantrag der Bündnis-Partner Jamaika Plus zum Antrag: "R
0381/2010": Berliner Platz vom
05.05.2010 Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der zuständigen Förderinstanz zu klären, ob eine Förderkonkurrenz zwischen der Förderung der „Brücken/Neue Bahnstadt Opladen“ und der Förderung des „Berliner Platzes“ vorliegt. Lesen Sie mehr ... |
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Antrag der Bündnis-Partner Jamaika Plus zur
Finanzierung von
U3 Betreuungsplätzen Die Stadt Leverkusen beauftragt ihr Beteiligungsunternehmen Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH, WGL, im Rahmen eines „Lebenszyklusmodells“ mit der Komplettumsetzung der erforderlichen Neubauten, die sich aus dem gesetzlichen Auftrag zur Bereitstellung von U3-Betreuungsplätzen ergeben, einschließlich Sicherstellung der Finanzierung sowie der Gebäudewirtschaft. Lesen Sie mehr ... |
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Antrag der Bündnis-Partner Jamaika Plus zur
Umgestaltung "Marktplatz Wiesdorf" vom
19.04.2010 (AT100419) Die Verwaltung entwickelt einen Stufenplan, nach dem der Bereich Marktplatz Wiesdorf bis zur Wöhlerstraße entsprechend der im Haushalt eingestellten Mittel (zunächst 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2010) umgestaltet und weiterentwickelt wird, wobei die Kosten für die einzelnen Stufen jeweils dargstellt werden. Die Maßnahmen orientieren sich grundsätzlich an den Plänen von Professor Ackers. Lesen Sie mehr ... |
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Antrag der Bündnis-Partner Jamaika Plus an den Bezirk II zur Situation
"Stauffenbergstr." vom
22.03.2010 (AT100322) 1. Die Stauffenbergstr. wird lt. § 45 StVO zur Tempo 30-Zone deklariert 2. Die Stadtverwaltung erarbeitet Lösungen für folgendes Problem, um Unfällen präventiv zu begegnen: Lesen Sie mehr ... |
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Antrag der Bündnis-Partner Jamaika Plus zum Fonds Deutsche Einheit vom
05.03.2010 (AT100305) |
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Änderungs- und Ergänzungsantrag zum Haushaltsplanentwurf Vorlage
0337/2010 vom 04.03.2010 (AT100304) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Buchhorn, die Bündnis-Partner aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler OWG-UWG verfolgen eine Politik der Haushaltskonsolidierung. Eine zentrale Zielsetzung ist dabei die Duldung des Haushaltsplanentwurfes für 2010, einschließlich des relevanten Betrachtungszeitraums bis 2013. Lesen Sie mehr ... |
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Anfragen zum Haushaltsplanentwurf 0337/2010 Anlage 3.1 vom 04.03.2010
(AF100304) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Buchhorn, im Zuge der internen Haushaltsplanberatungen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freien Wählern OWG-UWG sind folgende Fragen aufgeworfen worden, um deren Beantwortung die Fraktionen bitten (die Nummerierung der Prioritäten bezieht sich auf die Prioritätenliste von der Verwaltung als Anlage 3.1. zur Vorlage 0337/2010 vom 28.01.2010): Lesen Sie mehr ... |
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Antrag der Freie Wähler OWG-UWG vom
26. Januar 2010 (AT100126)
Situation für Leverkusener
Bürgerschaft hat sich durch Polizeineugliederung verschlechtert |
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Antrag der Freie Wähler OWG-UWG vom
14. Januar 2010 (AT100114)
Antrag auf
Unterstützung der Kulturschaffenden durch KSL bei der Antragsstellung
zur Nutzung der neuen Förderrichtlinien |
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Antrag der Freie Wähler OWG-UWG vom
4. Januar 2010 (AT100104)
Änderung
der Gebührenordnung „Parken in Opladen“ |
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Antrag der Freie Wähler OWG-UWG vom
2. Dezember 2009 (AT091202)
Die Stadt
Leverkusen beseitigt den „Angstraum“ in der Dunkelheit Am Weiherberg,
Bushaltestelle Reuschenberger Friedhof durch entsprechende
Beleuchtungsanlagen. |
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Antrag der Freie Wähler OWG-UWG vom 26. November 2009 (AT091126)
Umzug des Bürgerbüros in die City C und Umzug der WfL in
die Rathaus-Galerie |
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Antrag der Freie Wähler OWG-UWG vom
20. November 2009 (AT091120)
Die Bäume
im Schlosspark des Museums Morsbroich werden zukünftig in besonderer
Weise geschützt! |
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Antrag der Freie Wähler OWG-UWG vom 20. November 2009 (AT091120)
Die Verwaltung prüft, ob durch interne
Personalneustrukturierung die Personalsituation an einnahmerelevanten
Verwaltungsstellen der Stadt (Gebühren, Beiträge etc.) verbessert wird.
Sie legt den zuständigen Ratsgremien dazu einen Bericht vor. |
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Anfrage der Freie Wähler OWG-UWG vom 19. November 2009 (AF091119) Anfrage
zum geplanten Abriss des alten Amtsgericht in Opladen |
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Anfrage der Freie Wähler OWG-UWG vom 6. Oktober 2009 (AF091006) Anfrage zur Anzeige "Verkauf Waldhaus Römer" |
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